Mailingliste Zeitfenster@dptv.de eröffnet
Der Senat entwickelte acht Kriterien, nach denen der Anspruch auf eine bedarfsunabhängige Zulassung von den unteren Instanzen zu prüfen ist (vgl. Presse-Mitteilung Nr. 71/00 vom 09. November 2000, http://www.bundessozialgericht.de). Es ist anzunehmen und auch zu hoffen, dass die Gerichte die schriftlichen Urteilsbegründungen abwarten werden, ehe sie entscheiden. Unter Umständen erfolgt die Konkretisierung des Begriffes der Teilnahme nicht mit der Stringenz, die zunächst aus den mündlichen Verhandlungen zu vermuten ist. Von Ermessensspielräumen könnten möglicherweise insbesondere Kolleginnen und Kollegen profitieren, deren Fallkonstellation sich abweichend von den entschiedenen beruflichen Biographien gestaltet.
Den sechs Kolleginnen und Kollegen, die vom BSG abgewiesen wurden, gilt unser Dank für ihren mutigen Weg, der für die weiteren Betroffenen eine Orientierungshilfe ermöglicht, und wir hoffen mit ihnen, dass eine verfassungsrechtliche Prüfung zu entschiedenen Korrekturen führt. Auch hier werden sie wieder Vorreiter sein, der Marsch durch die Instanzen wird kaum jemand erspart bleiben, der seinen Anspruch auf eine bedarfsunabhängige Zulassung erhalten will.
Wie kann es zunächst weitergehen? Darüber würden wir uns gerne mit allen Interessierten in einer offenen Mailingliste (Zeitfenster@dptv.de) austauschen. Das PsychThG hat die Kostenerstattung nach § 13 (3) SGB V nicht untersagt, auch wenn viele Krankenkassen vielerorts dies so darstellen. Verschiedene Initiativen zur Lockerung der enorm restriktiven Bewilligungspraxis könnten nicht nur kurzfristig und pragmatisch zur Existenzsicherung beitragen, sondern auch demonstrieren, dass wir uns nicht im Sinne der Übergangsregelungen mit einem Berufsverbot abfinden. Für ein effektives Vorgehen bedarf es der daten- und zahlengestützten Argumentation.
Für geneigte Fachkundler/innen gilt es, Fragen zur bedarfsabhängigen Zulassung, zum Jobsharing und zur Praxisübernahme zu besprechen.
Last but not least ist der Austausch über die Gerichtsverfahren sachdienlich.
Die Mailingliste ist unmoderiert, d.h. jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer kann ihre/seine Fragen, Positionen und Meinungen thematisieren und andere antworten. Bitte beachten Sie, dass keine juristische Beratung oder rechtsverbindlichen Auskünfte erteilt werden können.
Die Anmeldung erfolgt über ein Formular, das unter http://www.dptv.de/zeitfe01.htm erhältlich ist, wir laden Sie herzlich dazu ein.
Für persönliche Beratungen stehen Ihnen die Initiatoren zur Verfügung
- Dipl.Psych. Andreas Pichler unter Tel. 02244 - 874 653 i.d.R. mittwochs in der Zeit von 11 - 12 Uhr oder nach Vereinbarung
- Dipl.Psych. Ilka Burucker unter Tel. 06132 - 76375 (Sprechzeiten auf Anrufbeantworter) oder nach 21.00 Uhr Tel. 06131 - 578321